Zielsetzung des "KLUB WEIMARSKI", Warschau

Der Weimarer Klub mit Sitz in Warschau vereinigt unter seinem Dach Publizisten, Politologen und Politiker . Er wurde im Sommer 2003 gegründet und geht auf gegensätzliche Positionen Widerspruch zur damaligen polnischen Aussenpolitik und auf den Wunsch zurück, hierzu eine Alternative zu entwickeln. Entgegen den Absichten der einheimischen Euroskeptiker wollen wir Polen ins Herz der künftigen EU führen.

Warum haben wir das Motto von Weimar übernommen?

Zum ersten, weil es existiert und immer wieder wiederholt wird, wir lesen fast täglich in der Presse vom Weimarer Dreieck und wollten dieses Motto mit Inhalt füllen.

Zum zweiten bildet die Linie Warschau-Berlin-Paris so etwas wie das Rückgrat Europas, sie verbindet Staaten, um die sich in der Vergangenheit die Mehrheit der Konflikte auf unserem Kontinent abgespielt hat. Das bleibt wahr, ganz gleich, welche Politik Frankreich, Deutschland und Polen betreiben mögen.

Die nachbarlichen Beziehungen zwischen diesen Staaten sind für sie selbst enorm wichtig. Für Deutschland gibt es kaum wichtigere nachbarschaftliche  Beziehungen als mit Frankreich und Polen, für Frankreich sind die Beziehungen zu Deutschland ebenfalls enorm wichtig, für Polen ist Deutschland der wichtigste Nachbar. Wir verbinden etwas, was dauerhaft durch Interessenkonstellationen aneinanderhängt. Auf unsere drei Staaten entfallen rund 40 Prozent der Bevölkerung der Europäischen Union. Das Weimarer Dreieck sollte die ganze Union stärken.

Zum dritten bindet uns diese Formel in das Herz der EU ein. Es ist bekannt, dass die Antriebskräfte der EU mal besser und mal schlechter funktionieren, wie  auch das sogenannte deutsch-französische Tandem. Das Tandem ist heute ein Mythos, der darauf beruht, dass diese Staaten zusammen etwas für sich erledigen wollen. Dabei bemerkt man nicht, dass dieses Tandem ständig Interessenkonflikte überwindet. Das ist das  eigentliche fruchtbare Wesen dieses Tandems.

Zum vierten lehrt die Formel des Weimarer Dreiecks oder des Weimarer Klubs, die Vergangenheit zu nutzen und zugleich zu überwinden.

Im Programm, das am 20. Februar 2004 unterzeichnet wurde, verlangen die Mitglieder des Klubs, Polen möge mit drei Initiativen hervortreten:

  • Um die gegenseitigen Beziehungen zu beleben und zu bereichern, sollte die intergouvernementale Struktur des Dreiecks auf Nichtregierungsorganisationen und kommunale Selbstverwaltungen in allen drei Ländern ausgedehnt werden. Als Vorbild könnte das Warschauer Herbsttreffen des deutsch-französischen Hohen Kulturrats dienen.

  • Polen sollte sich eindeutig für den Ausbau der Zusammenarbeit im Rahmen der Gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik und der Europäischen Verteidigungspolitik, die den Atlantikpakt ergänzt, aussprechen. Von einer unwillig-skeptischen Haltung gehen wir ? aufbauend auf unseren Interessen und unserer gemeinsamen Sicherheit ? über zu einem aktiven Engagement. Diese Entscheidung beruht auf dem Bewusstsein, dass Polen noch lange ein mit der Union und der europäischen politischen Zivilisation  verbunden bleiben wird.

  • Polen sollte verbunden? zunächst im Rahmen des Weimarer Dreiecks ? Gespräche eröffnen über die Grundlagen und Strategien einer Europäischen Ostpolitik, die auf guten Beziehungen zu Russland aufbaut, aber sich auch bewusst ist, dass der Raum zwischen der Union und Russland der besonderen Sorge der EU bedarf. Die Entwicklung der Beziehungen der EU zu Russland darf nicht länger die Rechte der Bevölkerung Weissrusslands, der Ukraine und Moldawiens auf eine freie Wahl ihrer staatlichen Lebensform vernachlässigen. Die Union sollte eine langfristige, nicht nur auf Sanktionen aufbauenden Politik entwickeln, die demokratische Regeln und den Aufbau einer Bürgergesellschaft in Belarus, der Ukraine und Moldawien unterstützt.